Kita-Gebühren werden erstattet

Kind Hände

Mit der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. IfSMV) wurden die Schulen und Kindertageseinrichtungen ab dem 16.12.2020 geschlossen, aktuell noch bis zum 14.02.2021.

 

Fraglich war, ob in dieser Zeit auch die Gebühren für die Kinderbetreuung von den Kommunen erhoben werden dürfen oder ob diese von Seiten des Freistaates erstattet werden. Der Bayerische Gemeindetag ging davon aus, dass die Gebühren analog den Regelungen im Frühjahr vom Freistaat ersetzt werden.

 

Da sich die Anfragen der Eltern häuften, wurde am Freitag, den 22.01.2021, ein Elternbrief mit dem Tenor verschickt, dass die Gemeinde Grasbrunn die Einziehung der Gebühren für den Monat Februar aussetzt und eine genaue Abrechnung im Nachhinein erfolgt, sobald konkrete Regelungen von Staatsseite erlassen wurden.

 

Heute verkündete Ministerpräsident Söder nach einer Kabinettssitzung, dass Eltern, deren Kinder derzeit gar nicht oder nur an wenigen Tagen in die Kita gehen, die Betreuungskosten erstattet bekommen. Das gelte rückwirkend für den Monat Januar sowie dann auch im Februar. 70 Prozent der Summe übernehme der Freistaat, 30 Prozent die Kommunen. "Keiner muss Gebühren zahlen, wenn das Kind zuhause bleibt", sagte Söder und sprach von einem "guten Signal für die Eltern und die Kinder".

 

Hierbei werden wiederum Pauschalbeiträge erstattet:

300 Euro für Krippenkinder,

50 Euro für Kindergartenkinder sowie 100 Euro für Schulkinder im Hort und zwischen 68 und 110 Euro in der Mittagsbetreuung. Laut Sozialministerin Caroline Trautner (CSU) erhalten Eltern die Erstattung, "die nicht mehr als fünf Tage die Betreuung im Monat in Anspruch genommen haben."

 

Da die Gemeinde Grasbrunn die Gebührenerhebung im Februar ausgesetzt hat, erfolgt die konkrete Abrechnung entsprechend der Tage in der Notbetreuung Anfang März 2021. Wie genau verfahren wird, entscheidet der Gemeinderat in der öffentlichen Sitzung am 23.02.2021.

 

 

Erfahren Sie mehr in den >> Informationen an Eltern (PDF) des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales.

 

27. Januar 2021

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