Fünfzehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 23.11.2021

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Am 24. November trat die Verordnung der 15. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15. IfSMV) in Kraft.

 

>> Fünfzehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 23.11.2021 (PDF)

 

 

 

 

Darin wird – aufbauend auf den bisher geltenden Maßnahmen – folgendes neu geregelt:

 

  • Flächendeckende Ausweitung der 2G-Regelung. Ausgenommen sind der Groß- und Einzelhandel, medizinische, therapeutische und pflegerische Leistungen, Prüfungen sowie ungeimpfte 12- bis 17-jährigen, die in der Schule regelmäßig negativ getestet werden. Zu 2G zugelassen sind ohne Impfung Kinder bis 12 Jahre und 3 Monate.
  • 2G plus (hier brauchen also auch Geimpfte und Genesene zusätzlich einen tagesaktuellen negativen Schnelltest) gilt bei Kultur- und Sportveranstaltungen, Messen, Tagungen, Kongresse, Freizeiteinrichtungen sowie bei privaten und öffentlichen Veranstaltungen in nichtprivaten Räumlichkeiten (z. B. Weihnachtsfeiern, Hochzeiten, Geburtstage etc.), soweit nicht Gastronomie. Wo 2G plus gilt, greifen Personenobergrenzen (maximal 25 % der Kapazität, bei Messen höchstens 12.500 Personen täglich). Bei Veranstaltungen in Innenräumen gilt eine durchgängige Maskenpflicht und Einhaltung des Mindestabstands.
  • An Schulen gilt für die Lehrkräfte eine tägliche Testpflicht. An Schulen, die an Pool-Testungen teilnehmen („Lolli-Tests“) wird ein zusätzlicher Schnelltest am Montagmorgen eingeführt. Dritte, insbesondere Eltern, dürfen das Schulgelände nur betreten, wenn sie geimpft, getestet oder genesen sind (3G). Im Sportunterricht muss Maske getragen werden.
  • Auch bei Kindertagesstätten gilt für die dort Beschäftigten eine tägliche Testpflicht. Dritte dürfen das Gelände nur betreten, wenn sie geimpft, getestet oder genesen sind (wie in der Schule), außer zur Abgabe oder Abholung der Kinder.
  • In Landkreisen und kreisfreien Städten, die eine 7-Tage-Inzidenz von 1.000 überschreiten, gilt ein regionaler Hotspot-Lockdown. In einem solchen Fall müssen sämtliche Einrichtungen und Veranstaltungen, die bisher Zugangsbeschränkungen nach 2G plus / 2G / 3G plus / 3G unterliegen, geschlossen sind. Das bedeutet insbesondere die Schließung von Freizeit-, Kultur- und Sportveranstaltungen, der Gastronomie, des Beherbergungswesens, von körpernahen Dienstleistungen (ausgenommen Friseure), Sport- und Kulturstätten sowie – hinsichtlich ihrer Präsenzangebote – von Hochschulen, außerschulischen Bildungseinrichtungen und der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung. Die Schulen und Kindertagesstätten sowie der Groß- und Einzelhandel und medizinische, therapeutische und pflegerische Leistungen bleiben geöffnet

Landesweit und für alle gilt außerdem seit dem 24.11.:

  • Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte/ Nichtgenesene. Sie dürfen sich nur bis zusammen maximal fünf Personen aus maximal zwei Haushalten treffen. Geimpfte, Genesene und Kinder unter 12 Jahren zählen nicht mit.
  • Für die Gastronomie besteht eine Sperrzeit („Sperrstunde“) zwischen 22 h und 5 h.
  • Diskos, Clubs, Bordelle und vergleichbare Freizeiteinrichtungen sowie Schankwirtschaften (Bars) werden geschlossen. Jahres- und Weihnachtsmärkte sowie Volksfeste unterbleiben.
  • Im Groß- und Einzelhandel gilt eine Kundenbegrenzung auf einen Kunden je 10 m2 Ladenfläche.

 

 

Quelle: Coronavirus in Bayern - Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

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